Author: | Heinz Duthel | ISBN: | 1230000257241 |
Publisher: | Heinz Duthel | Publication: | August 3, 2014 |
Imprint: | Language: | German |
Author: | Heinz Duthel |
ISBN: | 1230000257241 |
Publisher: | Heinz Duthel |
Publication: | August 3, 2014 |
Imprint: | |
Language: | German |
DEUTSCHLAND 1933 - 2014
DAS DEUTSCHE POLITISCHE DEMOKRATISCHE PROBLEM MIT MINDERHEITEN
'Nie mehr wieder', Passt nicht in das Deutsche Politische Denken.
Eines war sicher schlimmer als das andere aber es war und ist immer Undemokratisch und dient immer der Unterdrueckung und Ausbeutung, des Druckes und der Macht von oben und sei es mit Hilfe der Christlichen Kirchen sei es durch 'versteckte Gesetzgebung um es Abzusichern.
Konzentrationslager
Konzentrationslager: Ermordung von Millionen Menschen, der Beseitigung politischer Gegner, der Ausbeutung durch Zwangsarbeit, medizinischen Menschenversuchen und der Internierung von Kriegsgefangenen. Das Lagersystem stellte ein wesentliches Element der nationalsozialistischen Unrechtsherrschaft dar. Weite Zweige der deutschen Industrie profitierten direkt oder indirekt von dem Lagersystem.
Es umfasste auch die drei Kinderlager KZ Sisak, Gornja Rijeka sowie das KZ Jastrebarsko. Die Gefangenen starben nicht durch Gas, sondern wurden erstochen bzw. geschlachtet, erschlagen, erhängt, ersäuft, lebend verbrannt oder vergraben. Die Zahl der Opfer von Jasenovac wird heute (auch von serbischen und jüdischen Historikern) auf etwa 70.000 bis 90.000 Personen geschätzt.
„Nicht der Glaube macht selig, nicht der Glaube an egoistische Pfaffen- und Adelzwecke, sondern die Arbeit macht selig, denn die Arbeit macht frei. Das ist nicht protestantisch oder katholisch, oder deutsch- oder christkatholisch, nicht liberal oder servil, das ist das allgemein menschliche Gesetz und die Grundbedingung alles Lebens und Strebens, alles Glückes und aller Seligkeit.“
Während des Bundestagswahlkampfes 2005 erklärte der damalige stellvertretende SPD-Vorsitzende Ludwig Stiegler die Wahlparole der CDU „Sozial ist, was Arbeit schafft“ erinnere ihn an „Arbeit macht frei“.
Heimerziehung
In der Zeit nach dem Krieg beschäftigten die ca. 3000 Heime und Anstalten häufig noch dasselbe Personal, das bereits während der Zeit des Nationalsozialismus dessen Erziehungskonzepte umgesetzt hatte. Immer wieder kam es zu willkürlichen und entwürdigenden Bestrafungen oder die Fürsorgezöglinge wurden eingesperrt. Sie waren rechtlos. Oft mussten sie gewerbliche Tätigkeiten ausüben, ohne dafür vergütet zu werden und ohne rentenversichert zu sein. Viele Jugendliche wurden auch an Bauern verliehen, um dort zu arbeiten. Den Bauern wurde dabei oft die Pflegschaft über die Kinder und Jugendlichen übertragen. Die Behandlung war oft menschenunwürdig. Die Jugendlichen wurden als billige Arbeitskraft gebraucht, da ein Pflegschaftsverhältnis kein Arbeitsverhältnis sein kann, weil es sich gegenseitig ausschließt. Eine berufliche Bildung kam ihnen dabei nicht zu Teil.[9] Viele der Missstände wurden dadurch möglich, dass die Heimaufsicht in dieser Zeit praktisch auf ganzer Linie versagte. Dies hatte strukturelle Gründe, denn Leistungserbringung und die Aufsicht darüber lagen in einer Hand bei ein und derselben Behörde.
Zu den Anlässen zählten verschiedene Fälle sexuellen Missbrauchs in Bereich der römisch-katholischen Kirche und in Internaten wie der Odenwaldschule. Den Vorsitz teilten sich Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, die damalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Es wurden drei Unterarbeitsgruppen gebildet. Die frühere Familienministerin Christine Bergmann wurde von der Bundesregierung zur Unabhängigen Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs ernannt, der später ihr persönlicher Mitarbeiter Johannes-Wilhelm Rörig nachfolgte.
Jobcenter
Fördern und Fordern und Druck. Jobcenter ist ein Neuzeitliches EDV aufgebautes Erziehungsheim fuer Arbeistlose, Kranke, Schwerbehinderte, Sozialfaelle. Fördern und Fordern erinnert an Arbeit macht frei und ist bei den Deutschen Wohlhabenden, Politikern , Leute mit mittleren und Hohen Einkommen durch Arbeit macht frei und Fördern und Fordern voll akzeptiert. Mit Hartz IV Stempel versehen gehoert man in Deutschland zur Unterklasse im Volk und bei vielen Mitaerbeitern der Jobcenter 'nummeriert' .
Ein Jobcenter ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts für einen Landkreis oder eine Kreisfreie Stadt in Deutschland, die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II zuständig ist. Aufgabe der Jobcenter ist, Leistungen nach dem SGB II zu gewähren und durch „das Fördern und Fordern“ den betroffenen Personen die Perspektive und Möglichkeit zu eröffnen, ihren Lebensunterhalt künftig aus eigenen Mitteln und Kräften, langfristig und ohne weitere öffentliche Unterstützung zu bestreiten.
Mit den Arbeitsagenturen und Sozialämtern treffen zwei verschiedene Verwaltungskulturen aufeinander: Während die Bundesagentur für Arbeit eine hierarchisch gegliederte (und zudem die größte) Bundesbehörde mit Anweisungscharakter ist, sind die Kommunen politisch selbständige Einheiten und innerhalb ihres Aufgabengebietes dem Bund gegenüber nicht direkt weisungsgebunden. Zudem werden die Bürgermeister – anders als die Leiter der Agenturen für Arbeit – gewählt. In der Praxis gab es durch die unterschiedlichen Auffassungen auch in zahlreichen Landkreisen Streitigkeiten innerhalb der Arbeitsgemeinschaften, die in Einzelfällen bis zur Auflösung einer solchen gingen. Durch zwei verschiedene Arbeitgeber (Agentur/Kommune) gibt es in der Arbeitsgemeinschaft des Weiteren unterschiedliche Loyalitäten und unterschiedliche Arbeitsbedingungen. Zum Beispiel gibt es erhebliche Unterschiede in Bezahlung, Qualifikation und Arbeitszeitregelung, da für die Beschäftigten weiterhin die Tarifverträge und beamtenrechtlichen Vorschriften sowie Dienstvereinbarungen des jeweiligen Anstellungsträgers gelten.
Das Ziel, die Verwaltung effektiver zu machen, wurde großteils nicht erreicht. Im Juni 2006 stellte der Ombudsrat für das SGB II in seinem Abschlussbericht fest, dass das rechtliche Konstrukt „ARGE“ in seiner damals aktuellen Form nicht administrierbar sei.
DEUTSCHLAND 1933 - 2014
DAS DEUTSCHE POLITISCHE DEMOKRATISCHE PROBLEM MIT MINDERHEITEN
'Nie mehr wieder', Passt nicht in das Deutsche Politische Denken.
Eines war sicher schlimmer als das andere aber es war und ist immer Undemokratisch und dient immer der Unterdrueckung und Ausbeutung, des Druckes und der Macht von oben und sei es mit Hilfe der Christlichen Kirchen sei es durch 'versteckte Gesetzgebung um es Abzusichern.
Konzentrationslager
Konzentrationslager: Ermordung von Millionen Menschen, der Beseitigung politischer Gegner, der Ausbeutung durch Zwangsarbeit, medizinischen Menschenversuchen und der Internierung von Kriegsgefangenen. Das Lagersystem stellte ein wesentliches Element der nationalsozialistischen Unrechtsherrschaft dar. Weite Zweige der deutschen Industrie profitierten direkt oder indirekt von dem Lagersystem.
Es umfasste auch die drei Kinderlager KZ Sisak, Gornja Rijeka sowie das KZ Jastrebarsko. Die Gefangenen starben nicht durch Gas, sondern wurden erstochen bzw. geschlachtet, erschlagen, erhängt, ersäuft, lebend verbrannt oder vergraben. Die Zahl der Opfer von Jasenovac wird heute (auch von serbischen und jüdischen Historikern) auf etwa 70.000 bis 90.000 Personen geschätzt.
„Nicht der Glaube macht selig, nicht der Glaube an egoistische Pfaffen- und Adelzwecke, sondern die Arbeit macht selig, denn die Arbeit macht frei. Das ist nicht protestantisch oder katholisch, oder deutsch- oder christkatholisch, nicht liberal oder servil, das ist das allgemein menschliche Gesetz und die Grundbedingung alles Lebens und Strebens, alles Glückes und aller Seligkeit.“
Während des Bundestagswahlkampfes 2005 erklärte der damalige stellvertretende SPD-Vorsitzende Ludwig Stiegler die Wahlparole der CDU „Sozial ist, was Arbeit schafft“ erinnere ihn an „Arbeit macht frei“.
Heimerziehung
In der Zeit nach dem Krieg beschäftigten die ca. 3000 Heime und Anstalten häufig noch dasselbe Personal, das bereits während der Zeit des Nationalsozialismus dessen Erziehungskonzepte umgesetzt hatte. Immer wieder kam es zu willkürlichen und entwürdigenden Bestrafungen oder die Fürsorgezöglinge wurden eingesperrt. Sie waren rechtlos. Oft mussten sie gewerbliche Tätigkeiten ausüben, ohne dafür vergütet zu werden und ohne rentenversichert zu sein. Viele Jugendliche wurden auch an Bauern verliehen, um dort zu arbeiten. Den Bauern wurde dabei oft die Pflegschaft über die Kinder und Jugendlichen übertragen. Die Behandlung war oft menschenunwürdig. Die Jugendlichen wurden als billige Arbeitskraft gebraucht, da ein Pflegschaftsverhältnis kein Arbeitsverhältnis sein kann, weil es sich gegenseitig ausschließt. Eine berufliche Bildung kam ihnen dabei nicht zu Teil.[9] Viele der Missstände wurden dadurch möglich, dass die Heimaufsicht in dieser Zeit praktisch auf ganzer Linie versagte. Dies hatte strukturelle Gründe, denn Leistungserbringung und die Aufsicht darüber lagen in einer Hand bei ein und derselben Behörde.
Zu den Anlässen zählten verschiedene Fälle sexuellen Missbrauchs in Bereich der römisch-katholischen Kirche und in Internaten wie der Odenwaldschule. Den Vorsitz teilten sich Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, die damalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Es wurden drei Unterarbeitsgruppen gebildet. Die frühere Familienministerin Christine Bergmann wurde von der Bundesregierung zur Unabhängigen Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs ernannt, der später ihr persönlicher Mitarbeiter Johannes-Wilhelm Rörig nachfolgte.
Jobcenter
Fördern und Fordern und Druck. Jobcenter ist ein Neuzeitliches EDV aufgebautes Erziehungsheim fuer Arbeistlose, Kranke, Schwerbehinderte, Sozialfaelle. Fördern und Fordern erinnert an Arbeit macht frei und ist bei den Deutschen Wohlhabenden, Politikern , Leute mit mittleren und Hohen Einkommen durch Arbeit macht frei und Fördern und Fordern voll akzeptiert. Mit Hartz IV Stempel versehen gehoert man in Deutschland zur Unterklasse im Volk und bei vielen Mitaerbeitern der Jobcenter 'nummeriert' .
Ein Jobcenter ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts für einen Landkreis oder eine Kreisfreie Stadt in Deutschland, die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II zuständig ist. Aufgabe der Jobcenter ist, Leistungen nach dem SGB II zu gewähren und durch „das Fördern und Fordern“ den betroffenen Personen die Perspektive und Möglichkeit zu eröffnen, ihren Lebensunterhalt künftig aus eigenen Mitteln und Kräften, langfristig und ohne weitere öffentliche Unterstützung zu bestreiten.
Mit den Arbeitsagenturen und Sozialämtern treffen zwei verschiedene Verwaltungskulturen aufeinander: Während die Bundesagentur für Arbeit eine hierarchisch gegliederte (und zudem die größte) Bundesbehörde mit Anweisungscharakter ist, sind die Kommunen politisch selbständige Einheiten und innerhalb ihres Aufgabengebietes dem Bund gegenüber nicht direkt weisungsgebunden. Zudem werden die Bürgermeister – anders als die Leiter der Agenturen für Arbeit – gewählt. In der Praxis gab es durch die unterschiedlichen Auffassungen auch in zahlreichen Landkreisen Streitigkeiten innerhalb der Arbeitsgemeinschaften, die in Einzelfällen bis zur Auflösung einer solchen gingen. Durch zwei verschiedene Arbeitgeber (Agentur/Kommune) gibt es in der Arbeitsgemeinschaft des Weiteren unterschiedliche Loyalitäten und unterschiedliche Arbeitsbedingungen. Zum Beispiel gibt es erhebliche Unterschiede in Bezahlung, Qualifikation und Arbeitszeitregelung, da für die Beschäftigten weiterhin die Tarifverträge und beamtenrechtlichen Vorschriften sowie Dienstvereinbarungen des jeweiligen Anstellungsträgers gelten.
Das Ziel, die Verwaltung effektiver zu machen, wurde großteils nicht erreicht. Im Juni 2006 stellte der Ombudsrat für das SGB II in seinem Abschlussbericht fest, dass das rechtliche Konstrukt „ARGE“ in seiner damals aktuellen Form nicht administrierbar sei.