Buergerbegehren und Buergerentscheid zu Fragen der Bauleitplanung

Eine Pruefung der Vereinbarkeit mit den Vorschriften des Baugesetzbuches

Nonfiction, Reference & Language, Law, Urban State & Local Government, Business
Cover of the book Buergerbegehren und Buergerentscheid zu Fragen der Bauleitplanung by Katharina Kaup, Peter Lang
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Author: Katharina Kaup ISBN: 9783653983487
Publisher: Peter Lang Publication: April 29, 2014
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften Language: German
Author: Katharina Kaup
ISBN: 9783653983487
Publisher: Peter Lang
Publication: April 29, 2014
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Language: German

Die Arbeit untersucht das Verhältnis der bundesrechtlichen Vorschriften des Baugesetzbuches zu den kommunalrechtlichen Regelungen über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid: Welchen Spielraum lässt der Bundesgesetzgeber den Ländern in der Ausgestaltung und Anwendung ihrer Vorschriften über direktdemokratische Entscheidungen zu Fragen der Bauleitplanung? Im Rahmen einer rechtlichen Analyse im klassisch-dogmatischen Sinn beleuchtet die Verfasserin die Vereinbarkeit direktdemokratischer Entscheidungen mit dem Abwägungsgebot sowie weiteren bedeutenden Maßstabsnormen des BauGB. Die Arbeit leistet einen weiterführenden Beitrag zu der Debatte um die Stärkung direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene. Sie ist aber auch baurechtlich wertvoll: In der Darstellung der hier untersuchten Problematik erscheinen die Maßstabsnormen des BauGB in einem klareren Licht.

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Die Arbeit untersucht das Verhältnis der bundesrechtlichen Vorschriften des Baugesetzbuches zu den kommunalrechtlichen Regelungen über Bürgerbegehren und Bürgerentscheid: Welchen Spielraum lässt der Bundesgesetzgeber den Ländern in der Ausgestaltung und Anwendung ihrer Vorschriften über direktdemokratische Entscheidungen zu Fragen der Bauleitplanung? Im Rahmen einer rechtlichen Analyse im klassisch-dogmatischen Sinn beleuchtet die Verfasserin die Vereinbarkeit direktdemokratischer Entscheidungen mit dem Abwägungsgebot sowie weiteren bedeutenden Maßstabsnormen des BauGB. Die Arbeit leistet einen weiterführenden Beitrag zu der Debatte um die Stärkung direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene. Sie ist aber auch baurechtlich wertvoll: In der Darstellung der hier untersuchten Problematik erscheinen die Maßstabsnormen des BauGB in einem klareren Licht.

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