Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht
Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach § 15 I VersG
Nonfiction, Reference & Language, Law, Urban State & Local Government, Business & Finance, Economics, Theory of Economics
| Author: | Tom Watrin | ISBN: | 9783653960365 |
| Publisher: | Peter Lang | Publication: | September 18, 2015 |
| Imprint: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften | Language: | German |
| Author: | Tom Watrin |
| ISBN: | 9783653960365 |
| Publisher: | Peter Lang |
| Publication: | September 18, 2015 |
| Imprint: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
| Language: | German |
Das Buch thematisiert eine der am häufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehördlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmäßig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu und gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Maßgaben gerecht werden.
Das Buch thematisiert eine der am häufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehördlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmäßig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu und gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Maßgaben gerecht werden.
