Gefahren für die Demokratie durch hohe öffentliche Verschuldung anhand des Beispiels Bremen

Nonfiction, Social & Cultural Studies, Political Science, International, Foreign Legal Systems
Cover of the book Gefahren für die Demokratie durch hohe öffentliche Verschuldung anhand des Beispiels Bremen by Jana Wagner, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Jana Wagner ISBN: 9783656245865
Publisher: GRIN Verlag Publication: July 27, 2012
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Jana Wagner
ISBN: 9783656245865
Publisher: GRIN Verlag
Publication: July 27, 2012
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Bremen, 'das Griechenland Deutschlands' (Supp 2011: 58), ist das höchstverschuldete deutsche Bundesland. Auch im Vergleich zu Berlin und Hamburg, die ebenfalls von den stadtstaatlichen Besonderheiten betroffen sind, steht Bremen deutlich schlechter da (vgl. Statistisches Bundesamt 2011a; Statistisches Bundesamt 2009). Im Dezember 2010 hatten die bremischen Schulden einen Stand von 17 848 Millionen Euro erreicht, pro Kopf belief sich die Verschuldung zu diesem Zeitpunkt auf 27 014 Euro (vgl. Statistisches Landesamt Bremen 2012). Auch wenn die Situation des griechischen Staates mit der eines deutschen Bundeslandes, so verschuldet es auch sein mag, in vielerlei Hinsicht nicht vergleichbar ist, so ist es doch offensichtlich, dass auch im Falle Bremens eine sehr hohe Verschuldung nicht nur ein rein volkswirtschaftliches, sondern auch ein genuin politisches, ein demokratisches Problem ist. Redistributive politische Maßnahmen sind wichtige politische Gestaltungsmittel. Werden sie in hohem Maße durch die defizitäre öffentliche Haushaltslage vorbestimmt, sind sie dem demokratischen Wettbewerb um die Verwirklichung der besten policies entzogen. Auf diese Weise geht nicht nur Out-Put-Legitimation des demokratischen Systems verloren, da politische Maßnahmen mangels Finanzkraft geringe Qualität aufweisen, sondern zentrale demokratische Verfahrensweisen verlieren an Substanz und Relevanz. Im Falle Bremens führt die prekäre Haushaltslage gar zu einer Diskussion über das Existenzrecht des Bundeslandes an sich (vgl. Dannemann/Luft 2006). Die von Verschuldung ausgehenden Gefahren für die bremische Demokratie sollen Thema dieser Arbeit sein. Es kann dabei im Umfang der Untersuchung nicht gelingen, eine abschließende Bewertung darüber zu geben, inwieweit die Bremische Demokratie beschädigt ist. Vielmehr ist es das Ziel, überhaupt erst einmal einzelne Gefahren herauszukristallisieren. Hierfür soll zunächst ein Überblick über die zum Thema der Verschuldungsproblematik vorliegende politikwissenschaftliche Diskussion gegeben werden (Punkt 2). Im Anschluss wird kurz die finanzielle Lage Bremens dargestellt (Punkt 3.1), um sich dann der Frage zuzuwenden, welche unter Punkt 2 aufgestellten Thesen wohl im Falle Bremens von Relevanz sind (Punkt 3.2).

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Bremen, Sprache: Deutsch, Abstract: Bremen, 'das Griechenland Deutschlands' (Supp 2011: 58), ist das höchstverschuldete deutsche Bundesland. Auch im Vergleich zu Berlin und Hamburg, die ebenfalls von den stadtstaatlichen Besonderheiten betroffen sind, steht Bremen deutlich schlechter da (vgl. Statistisches Bundesamt 2011a; Statistisches Bundesamt 2009). Im Dezember 2010 hatten die bremischen Schulden einen Stand von 17 848 Millionen Euro erreicht, pro Kopf belief sich die Verschuldung zu diesem Zeitpunkt auf 27 014 Euro (vgl. Statistisches Landesamt Bremen 2012). Auch wenn die Situation des griechischen Staates mit der eines deutschen Bundeslandes, so verschuldet es auch sein mag, in vielerlei Hinsicht nicht vergleichbar ist, so ist es doch offensichtlich, dass auch im Falle Bremens eine sehr hohe Verschuldung nicht nur ein rein volkswirtschaftliches, sondern auch ein genuin politisches, ein demokratisches Problem ist. Redistributive politische Maßnahmen sind wichtige politische Gestaltungsmittel. Werden sie in hohem Maße durch die defizitäre öffentliche Haushaltslage vorbestimmt, sind sie dem demokratischen Wettbewerb um die Verwirklichung der besten policies entzogen. Auf diese Weise geht nicht nur Out-Put-Legitimation des demokratischen Systems verloren, da politische Maßnahmen mangels Finanzkraft geringe Qualität aufweisen, sondern zentrale demokratische Verfahrensweisen verlieren an Substanz und Relevanz. Im Falle Bremens führt die prekäre Haushaltslage gar zu einer Diskussion über das Existenzrecht des Bundeslandes an sich (vgl. Dannemann/Luft 2006). Die von Verschuldung ausgehenden Gefahren für die bremische Demokratie sollen Thema dieser Arbeit sein. Es kann dabei im Umfang der Untersuchung nicht gelingen, eine abschließende Bewertung darüber zu geben, inwieweit die Bremische Demokratie beschädigt ist. Vielmehr ist es das Ziel, überhaupt erst einmal einzelne Gefahren herauszukristallisieren. Hierfür soll zunächst ein Überblick über die zum Thema der Verschuldungsproblematik vorliegende politikwissenschaftliche Diskussion gegeben werden (Punkt 2). Im Anschluss wird kurz die finanzielle Lage Bremens dargestellt (Punkt 3.1), um sich dann der Frage zuzuwenden, welche unter Punkt 2 aufgestellten Thesen wohl im Falle Bremens von Relevanz sind (Punkt 3.2).

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Zum Zusammenhang von Ernährungsverhalten, Medienkonsum und sportlicher Aktivität bei Grundschulkindern by Jana Wagner
Cover of the book Der Einfluss des christlichen Glaubens auf den Pädagogen Friedrich Fröbel by Jana Wagner
Cover of the book Wodurch unterscheiden sich rechtlich die Außen- und Innengesellschaft als Formen der Gesellschaft bürgerlichen Rechts? by Jana Wagner
Cover of the book Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer by Jana Wagner
Cover of the book Leistungsmotivation in Verwaltungen by Jana Wagner
Cover of the book 'Systemtheorie: Funktional differenzierte Gesellschaft' v. N. Luhmann und K. E. Schorr by Jana Wagner
Cover of the book Der Rheinbund - Französische Interessen auf deutschem Boden am Beispiel Sachsens by Jana Wagner
Cover of the book Kollidierende (sich widersprechende) Allgemeine Geschäftsbedingungen und die Verwendung von salvatorischen Klauseln by Jana Wagner
Cover of the book Grundlagen des Controllings by Jana Wagner
Cover of the book Planung und Organisation einer Konferenz in den Veranstaltungsräumen eines Hotels in Stuttgart by Jana Wagner
Cover of the book Petrus in Rom. Wissenschaftliche Erkenntnisse zu Aufenthalt, Martyrium und Grablegung Petri in Rom by Jana Wagner
Cover of the book Konzeptionen der Organisationskultur und deren Bedeutung für die Führung in Nonprofit-Organisationen by Jana Wagner
Cover of the book Demokratische Kontrollen - die Medien by Jana Wagner
Cover of the book Die Krise der Demokratie Boliviens: Demokratisierung als Antwort? by Jana Wagner
Cover of the book Kultur: Zwischen Vertrautheit, Fremdheit und Konflikt by Jana Wagner
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy