Wider die Informalisierung des Verfalls

Zugleich ein Beitrag zur Konturierung des materiellen und strafprozessualen Verfallsrechts

Nonfiction, Reference & Language, Law, Property, Criminal law
Cover of the book Wider die Informalisierung des Verfalls by Jakob Ordner, Peter Lang
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Author: Jakob Ordner ISBN: 9783631715161
Publisher: Peter Lang Publication: January 12, 2017
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften Language: German
Author: Jakob Ordner
ISBN: 9783631715161
Publisher: Peter Lang
Publication: January 12, 2017
Imprint: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Language: German

In der Verfahrenspraxis wird in den seltensten Fällen Vermögen im streitigen subjektiven beziehungsweise objektiven Verfallsverfahren abgeschöpft. Neben der Verständigung über Abschöpfungsmaßnahmen spielt vor allem der Verzicht auf gesicherte Vermögenswerte im Vorfeld einer gerichtlichen Entscheidung eine gewichtige Rolle. Hauptanliegen des Buchs ist es, die Durchsetzung des Verfalls in die strafprozessual vorgesehenen Bahnen zu lenken, um einer willkürlichen, die Rechtssicherheit beeinträchtigenden Abschöpfung vorzubeugen. Daher leitet der Autor aus der Struktur des Strafprozesses die Unzulässigkeit informeller Vermögensabschöpfung ab. Zusätzlich versucht er im Wissen darum, dass die derzeitige Ausgestaltung des Abschöpfungsrechts eine zunehmende Informalisierung begünstigt, das Sicherstellungs- und Verfallsverfahren einer Korrektur zuzuführen und die uneinheitliche materielle Verfallsbestimmung dogmatisch konsistent aufzulösen.

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In der Verfahrenspraxis wird in den seltensten Fällen Vermögen im streitigen subjektiven beziehungsweise objektiven Verfallsverfahren abgeschöpft. Neben der Verständigung über Abschöpfungsmaßnahmen spielt vor allem der Verzicht auf gesicherte Vermögenswerte im Vorfeld einer gerichtlichen Entscheidung eine gewichtige Rolle. Hauptanliegen des Buchs ist es, die Durchsetzung des Verfalls in die strafprozessual vorgesehenen Bahnen zu lenken, um einer willkürlichen, die Rechtssicherheit beeinträchtigenden Abschöpfung vorzubeugen. Daher leitet der Autor aus der Struktur des Strafprozesses die Unzulässigkeit informeller Vermögensabschöpfung ab. Zusätzlich versucht er im Wissen darum, dass die derzeitige Ausgestaltung des Abschöpfungsrechts eine zunehmende Informalisierung begünstigt, das Sicherstellungs- und Verfallsverfahren einer Korrektur zuzuführen und die uneinheitliche materielle Verfallsbestimmung dogmatisch konsistent aufzulösen.

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