Kriegsschauplätze standard-essentieller-Patente und der 'Orange-Book-Standard' des BGH

Führt das Orange-Book-Verfahren zu einem angemessenen Interessenausgleich zwischen Lizenzsucher und dem Inhaber eines standard-essentiellen Patents?

Nonfiction, Reference & Language, Law, Business
Cover of the book Kriegsschauplätze standard-essentieller-Patente und der 'Orange-Book-Standard' des BGH by Veit Quirin Lindholz, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Veit Quirin Lindholz ISBN: 9783656738046
Publisher: GRIN Verlag Publication: September 8, 2014
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Veit Quirin Lindholz
ISBN: 9783656738046
Publisher: GRIN Verlag
Publication: September 8, 2014
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14,00 Punkte, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Institut für Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Abt. 4: Recht des Geistigen Eigentums), Veranstaltung: Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 4. November 2011 urteilte das Landgericht Mannheim, Apple habe es zu unterlassen, in Deutschland solche iPhones und iPads anzubieten und/oder zu liefern, die sich des GPRS-Standards bedienten und dadurch Patente von Motorola verletzten. Was wie ein Paukenschlag in der Mobilfunkbranche anmutet, ist in seinem Bestand nur vorübergehender Dauer, in seinem Verhältnis zu anderen 'Paukenschlägen' hingegen grauer Alltag. Gerade in Deutschland verklagen sich die Elektroriesen der Welt fortwährend in wechselnden Parteirollen. Der diese Praxis dokumentierende Begriff der Patentkriege beschreibt die Strategie von IT-Giganten, ihre Patentarsenale aufzurüsten und derart einzusetzen, dass die Konkurrenz einen Angriff scheut, oder aber nach einem (gerichtlichen) Schlagabtausch ihre besten Schlachtrösser auf dem Markt verliert und folglich den Rückzug vom selben anzutreten, oder den Tribut in Form hoher Lizenzgebühren zu zahlen hat. Die besten Waffen, einen solchen Krieg zu führen, sind sog. standard-essentielle Patente, kurz SEP. Sie bilden die Bestandteile eines Standards und ermöglichen es ihrem Inhaber, die Konkurrenz durch eine Lizenzierungsverweigerung oder die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen daran zu hindern, selbst unter Verwendung des Standards auf dem darauf zugeschnittenen, dem Lizenzmarkt nachgelagerten Markt Produkte anzubieten: Ein Handy, das in 3G empfängt. Eine WLAN-Station, die in 8o2.11n sendet. Ein Smartphone, das Filme aufnehmen und komprimieren kann. Aus diesem Grund besteht unter bestimmten Bedingungen ein kartellrechtlicher Anspruch des Lizenzsuchers auf Abschluss eines Lizenzvertrags (Zwangslizenz), der nach der Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH grundsätzlich als Einwand dem Unterlassungsbegehren des Patentinhabers im Patentverletzungsprozess entgegen gehalten werden kann (kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand). Da dieser Einwand seinerseits missbraucht werden kann, um möglichst schnell und günstig auf SEPs zurückgreifen zu können, und der Patentinhaber ein Mindestmaß an Sicherheit für seine Zahlungsansprüche haben muss, ist es erforderlich, gewisse Anforderungen an seine Erhebung zu stellen. Welche dies sind, und ob es des dem BGH gelungen ist, mit dem Orange-Book-Verfahren einen angemessenen Interessenausgleich zwischen Lizenzsucher und dem Inhaber eines standard-essentiellen Patents herzustellen, soll Gegenstand des vorliegenden Werkes sein.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14,00 Punkte, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Institut für Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Abt. 4: Recht des Geistigen Eigentums), Veranstaltung: Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 4. November 2011 urteilte das Landgericht Mannheim, Apple habe es zu unterlassen, in Deutschland solche iPhones und iPads anzubieten und/oder zu liefern, die sich des GPRS-Standards bedienten und dadurch Patente von Motorola verletzten. Was wie ein Paukenschlag in der Mobilfunkbranche anmutet, ist in seinem Bestand nur vorübergehender Dauer, in seinem Verhältnis zu anderen 'Paukenschlägen' hingegen grauer Alltag. Gerade in Deutschland verklagen sich die Elektroriesen der Welt fortwährend in wechselnden Parteirollen. Der diese Praxis dokumentierende Begriff der Patentkriege beschreibt die Strategie von IT-Giganten, ihre Patentarsenale aufzurüsten und derart einzusetzen, dass die Konkurrenz einen Angriff scheut, oder aber nach einem (gerichtlichen) Schlagabtausch ihre besten Schlachtrösser auf dem Markt verliert und folglich den Rückzug vom selben anzutreten, oder den Tribut in Form hoher Lizenzgebühren zu zahlen hat. Die besten Waffen, einen solchen Krieg zu führen, sind sog. standard-essentielle Patente, kurz SEP. Sie bilden die Bestandteile eines Standards und ermöglichen es ihrem Inhaber, die Konkurrenz durch eine Lizenzierungsverweigerung oder die Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen daran zu hindern, selbst unter Verwendung des Standards auf dem darauf zugeschnittenen, dem Lizenzmarkt nachgelagerten Markt Produkte anzubieten: Ein Handy, das in 3G empfängt. Eine WLAN-Station, die in 8o2.11n sendet. Ein Smartphone, das Filme aufnehmen und komprimieren kann. Aus diesem Grund besteht unter bestimmten Bedingungen ein kartellrechtlicher Anspruch des Lizenzsuchers auf Abschluss eines Lizenzvertrags (Zwangslizenz), der nach der Orange-Book-Standard-Entscheidung des BGH grundsätzlich als Einwand dem Unterlassungsbegehren des Patentinhabers im Patentverletzungsprozess entgegen gehalten werden kann (kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand). Da dieser Einwand seinerseits missbraucht werden kann, um möglichst schnell und günstig auf SEPs zurückgreifen zu können, und der Patentinhaber ein Mindestmaß an Sicherheit für seine Zahlungsansprüche haben muss, ist es erforderlich, gewisse Anforderungen an seine Erhebung zu stellen. Welche dies sind, und ob es des dem BGH gelungen ist, mit dem Orange-Book-Verfahren einen angemessenen Interessenausgleich zwischen Lizenzsucher und dem Inhaber eines standard-essentiellen Patents herzustellen, soll Gegenstand des vorliegenden Werkes sein.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Bilanzielle Abbildung betrieblicher Altersvorsorge in Form von Unterstützungskassen nach IFRS by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Licht und Lichtsymbolik der orthodoxen Kirche im Vergleich mit anderen Kulturen by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Kinder in Scheidung - Ursachen für das Ehescheitern und welche Maßnahmen getroffen werden können, um Schaden vom Kind abzuwenden by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Warum ist die Soziologie eine Grundwissenschaft? by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Spielen und Lernspiele im HuS (MNK) by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Ernst Blochs Begriff der Utopie by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Implizierte Gottesvorstellung und seelsorgerliche Praxis. Ein Vergleich der Seelsorge-Handbücher von Engemann und Klessmann by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Wer sind die Innovatoren:Entrepreneure oder große Unternehmen? by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Nigerian Pidgin vs. Tok Pisin: A Comparison of the Grammar by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Ronald Reagan als rhetorischer Narrator und sein Verhältnis zur Medienlandschaft by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book mehr¬Sinn® Geschichten. Sinnlich erfahrbare Geschichten für Menschen mit eingeschränkter Kognition und Kommunikationsfähigkeit by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Schriftspracherwerb und Lernbeobachtung by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Approaches in dealing with systemically important financial institution SIFI by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book Die jüdische Tradition in der Kunst Marc Chagalls 1887-1922 by Veit Quirin Lindholz
Cover of the book The Momentum Puzzle. Rationale und quasirationale Erklärungsansätze für den Erfolg von Aktienanlagen nach der Momentumstrategie by Veit Quirin Lindholz
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy