Art. 4 GG als Grundrecht unter Vorbehalt?

Nonfiction, Reference & Language, Law, Constitutional
Cover of the book Art. 4 GG als Grundrecht unter Vorbehalt? by Niklas Raabe, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Niklas Raabe ISBN: 9783656636755
Publisher: GRIN Verlag Publication: April 14, 2014
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Niklas Raabe
ISBN: 9783656636755
Publisher: GRIN Verlag
Publication: April 14, 2014
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 11, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar 'Aktuelle Rechtsfragen des Religionsverfassungsrechts', Sprache: Deutsch, Abstract: Das Grundrecht auf Religionsfreiheit des Art. 4 Abs. 1, 2 GG gilt seit der Verkündung des Grundgesetzes als besonders schwierig zu handhabendes Grundrecht. Bereits im Parlamentarischen Rat gab es Diskussionen um die Interpretation und Ausgestaltung des Art. 4 GG. Tatsächlich halten diese Diskussionen nicht nur bis heute an, sondern der religiöse Pluralismus der letzten Jahrzehnte sorgte und sorgt zudem für einen deutlichen Wandel des 'Religionsverfassungsrechts', welches dadurch erheblich an Aktualität und Bedeutung gerade in der Praxis der Gerichte gewonnen hat. Daher drängt sich notwendigerweise die Frage auf, ob und wie der Staat den dargestellten gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen für das Religionsverfassungsrecht begegnen kann: Ist ein Beibehalten des Religionsverfassungsrechts in seiner aktuellen Ausgestaltung dafür ausreichend oder sind einschneidende Veränderungen notwendig? Der vorliegende Beitrag versucht, eine in der Literatur immer häufiger gegebene und geforderte Antwort aufzugreifen und zu untersuchen: Art. 4 GG als Grundrecht unter Vorbehalt. Ein solcher wird bisher vor allem von der Rechtsprechung abgelehnt, könnte aber möglicherweise als 'Weichenstellung' fungieren und dem Staat mehr Möglichkeiten zur Einschränkbarkeit des Art. 4 Abs. 1, 2 GG bieten. Die Frage, ob ein solcher Grundrechtsvorbehalt in der Verfassung enthalten und auf die Religionsfreiheit anwendbar ist, bildet den zent-ralen Gegenstand dieser Arbeit. Dazu beschäftigt sich der vorliegende Beitrag zunächst damit, welche Bedeutung und Funktion einerseits einem solchen Grundrechtsvorbehalt zukommt und wo sich in Bezug auf die Schrankenseite des Art. 4 Abs. 1, 2 GG Probleme ergeben. Auf Basis dieser Grundlagen soll sodann diskutiert werden, welche möglichen Grundrechtsvorbehalte für die Religionsfreiheit nach eingehender Auslegung zulässigerweise hergeleitet werden können und ob sich diese auf Art. 4 Abs. 1, 2 GG übertragen lassen. Im Mittelpunkt steht dabei der Ansatz eines Vorbehalts aus Art. 140 GG i.V.m Art. 136 Abs. 1 WRV. Darauf folgend stellt sich dann die Frage nach verfassungsimmanenten Schranken, deren Anwendungsbereich freilich begrenzt ist, wenn man der hier vertretenen Auffassung folgt und in der Tat einen Grundrechtsvorbehalt für das Grundrecht der Religionsfreiheit aus Art. 140 GG i.V.m Art. 136 Abs. 1 WRV herleitet.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 11, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Rechtswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar 'Aktuelle Rechtsfragen des Religionsverfassungsrechts', Sprache: Deutsch, Abstract: Das Grundrecht auf Religionsfreiheit des Art. 4 Abs. 1, 2 GG gilt seit der Verkündung des Grundgesetzes als besonders schwierig zu handhabendes Grundrecht. Bereits im Parlamentarischen Rat gab es Diskussionen um die Interpretation und Ausgestaltung des Art. 4 GG. Tatsächlich halten diese Diskussionen nicht nur bis heute an, sondern der religiöse Pluralismus der letzten Jahrzehnte sorgte und sorgt zudem für einen deutlichen Wandel des 'Religionsverfassungsrechts', welches dadurch erheblich an Aktualität und Bedeutung gerade in der Praxis der Gerichte gewonnen hat. Daher drängt sich notwendigerweise die Frage auf, ob und wie der Staat den dargestellten gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen für das Religionsverfassungsrecht begegnen kann: Ist ein Beibehalten des Religionsverfassungsrechts in seiner aktuellen Ausgestaltung dafür ausreichend oder sind einschneidende Veränderungen notwendig? Der vorliegende Beitrag versucht, eine in der Literatur immer häufiger gegebene und geforderte Antwort aufzugreifen und zu untersuchen: Art. 4 GG als Grundrecht unter Vorbehalt. Ein solcher wird bisher vor allem von der Rechtsprechung abgelehnt, könnte aber möglicherweise als 'Weichenstellung' fungieren und dem Staat mehr Möglichkeiten zur Einschränkbarkeit des Art. 4 Abs. 1, 2 GG bieten. Die Frage, ob ein solcher Grundrechtsvorbehalt in der Verfassung enthalten und auf die Religionsfreiheit anwendbar ist, bildet den zent-ralen Gegenstand dieser Arbeit. Dazu beschäftigt sich der vorliegende Beitrag zunächst damit, welche Bedeutung und Funktion einerseits einem solchen Grundrechtsvorbehalt zukommt und wo sich in Bezug auf die Schrankenseite des Art. 4 Abs. 1, 2 GG Probleme ergeben. Auf Basis dieser Grundlagen soll sodann diskutiert werden, welche möglichen Grundrechtsvorbehalte für die Religionsfreiheit nach eingehender Auslegung zulässigerweise hergeleitet werden können und ob sich diese auf Art. 4 Abs. 1, 2 GG übertragen lassen. Im Mittelpunkt steht dabei der Ansatz eines Vorbehalts aus Art. 140 GG i.V.m Art. 136 Abs. 1 WRV. Darauf folgend stellt sich dann die Frage nach verfassungsimmanenten Schranken, deren Anwendungsbereich freilich begrenzt ist, wenn man der hier vertretenen Auffassung folgt und in der Tat einen Grundrechtsvorbehalt für das Grundrecht der Religionsfreiheit aus Art. 140 GG i.V.m Art. 136 Abs. 1 WRV herleitet.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Der Offenbarungsbegriff in der Systematischen Theologie. Karl Barth und Emil Brunner im Vergleich by Niklas Raabe
Cover of the book Marktanalyse israelischer Weine in Deutschland by Niklas Raabe
Cover of the book Die europäische Niederlassungsfreiheit - Werden deutsche Kapitalgesellschaften durch den Import sogenannter 'Billig-Kapitalgesellschaften' ersetzt? by Niklas Raabe
Cover of the book Unterrichtsstunde: Nabots Weinberg - Der Prophet Elia (1Kön 21) by Niklas Raabe
Cover of the book Entwicklung des türkischen Aussenhandels, Gastarbeiter im Ausland und Übertragungen by Niklas Raabe
Cover of the book The Role of Central Bank Independence in a World of Capital Mobility by Niklas Raabe
Cover of the book Utopiekritik in Vladimir Sorokins LJOD-Trilogie by Niklas Raabe
Cover of the book Sicherheit im E-Government by Niklas Raabe
Cover of the book Mediation als Interventionsmöglichkeit by Niklas Raabe
Cover of the book Anselm Feuerbach (1829 - 1880) - Eine Werkbiographie by Niklas Raabe
Cover of the book Hegels Trinitätslehre by Niklas Raabe
Cover of the book Pädagogik des Jugendreisens by Niklas Raabe
Cover of the book Das Bergische Land zu Zeiten Napoleons by Niklas Raabe
Cover of the book Analyse der theoretischen und empirischen Modellerklärungen über die Arten und Ursachen von Finanzmarktkrisen by Niklas Raabe
Cover of the book Prädikatsbegriffe in Grammatik und Logik by Niklas Raabe
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy