Ein Toleranzartikel für die Bundesverfassung der Schweiz?

Darstellung und Bewertung des Vorschlags von J.P. Müller und D. Thürer

Nonfiction, Reference & Language, Law, Constitutional
Cover of the book Ein Toleranzartikel für die Bundesverfassung der Schweiz? by Bettina Gronau, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Bettina Gronau ISBN: 9783656396611
Publisher: GRIN Verlag Publication: March 25, 2013
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Bettina Gronau
ISBN: 9783656396611
Publisher: GRIN Verlag
Publication: March 25, 2013
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: keine, Fernfachhochschule Schweiz (Universitäre Fernstudien Schweiz - Juristische Fakultät), Veranstaltung: Öffentliches Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit sollen der Inhalt und die möglichen Auswirkungen der von den Rechtsprofessoren JÖRG PAUL MÜLLER und DANIEL THÜRER vorgeschlagenen Auf-nahme eines Toleranzartikels in die Bundesverfassung im Austausch für das Minarettverbot in Art. 72 Abs. 3 BV analysiert werden. Im zweiten Kapitel werden zunächst der unmittelbare Auslöser für den Vorschlag (die Minarettabstimmung) und die gesetzliche Ausprägung der Religions- und Diskriminierungsfreiheit in der Schweiz vor dem Hintergrund offizieller Neutralität und Toleranz kurz geschildert. Da sich das Minarettverbot konkret auf den Islam bezieht, werden die gesellschaftlich-kulturellen Bedingungen, auf die der Islam in Europa trifft, näher beleuchtet. Im Hauptteil der Arbeit (Kapitel 3) werden die einzelnen Elemente des Artikeltextes mithilfe der juristischen Auslegungsmethoden kritisch analysiert. Dazu werden die davon betroffenen Artikel in der BV bzw. der EMRK hinsichtlich ihrer Schutzbereiche und ihrer Bedeutung anhand von Urteilen des Bundesgerichts und des EGMR detailliert betrachtet. Es wird untersucht, in welchen Konstellationen die im Toleranzartikel genannten Elemente, wie rituelle Kleidung, Symbole, Kundgebungen und Bauwerke, in der Praxis auftreten und Diskussionsbedarf hervorrufen können und wie bislang damit umgegangen wurde. Dann wird beurteilt, wie eindeutig der Vorschlagstext ist bzw. in wieweit er ausgelegt werden müsste und zu Unklarheiten und Rechtsstreitigkeiten führen könnte. Mögliche Auslegungstendenzen von behördlicher und gerichtlicher Seite werden herausgear-beitet. Anschliessend wird das Verhältnis des Vorschlagstextes zu den bestehenden Artikeln der BV und der EMRK und deren bisherige Auslegung durch das Bundesgericht und den EGMR untersucht. Die Vor- und Nachteile der bestehenden im Vergleich zu den vorgeschlagenen Regelungen werden aus juristischer Sicht aufgezeigt. Auch der Konflikt mit den kantonalen Kompetenzen in den Bereichen Raumplanung und Religion wird thematisiert. Es folgen Überlegungen zur Durchsetzbarkeit des geltenden Minarettverbots auch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten und den möglichen Folgen, zum Minderheitenschutz und zum Wesen der Demokratie. Abschliessend findet eine gesamthafte Beurteilung der Sinnhaftigkeit des Toleranzartikels aus juristischer und nichtjuristischer Sicht statt.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: keine, Fernfachhochschule Schweiz (Universitäre Fernstudien Schweiz - Juristische Fakultät), Veranstaltung: Öffentliches Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit sollen der Inhalt und die möglichen Auswirkungen der von den Rechtsprofessoren JÖRG PAUL MÜLLER und DANIEL THÜRER vorgeschlagenen Auf-nahme eines Toleranzartikels in die Bundesverfassung im Austausch für das Minarettverbot in Art. 72 Abs. 3 BV analysiert werden. Im zweiten Kapitel werden zunächst der unmittelbare Auslöser für den Vorschlag (die Minarettabstimmung) und die gesetzliche Ausprägung der Religions- und Diskriminierungsfreiheit in der Schweiz vor dem Hintergrund offizieller Neutralität und Toleranz kurz geschildert. Da sich das Minarettverbot konkret auf den Islam bezieht, werden die gesellschaftlich-kulturellen Bedingungen, auf die der Islam in Europa trifft, näher beleuchtet. Im Hauptteil der Arbeit (Kapitel 3) werden die einzelnen Elemente des Artikeltextes mithilfe der juristischen Auslegungsmethoden kritisch analysiert. Dazu werden die davon betroffenen Artikel in der BV bzw. der EMRK hinsichtlich ihrer Schutzbereiche und ihrer Bedeutung anhand von Urteilen des Bundesgerichts und des EGMR detailliert betrachtet. Es wird untersucht, in welchen Konstellationen die im Toleranzartikel genannten Elemente, wie rituelle Kleidung, Symbole, Kundgebungen und Bauwerke, in der Praxis auftreten und Diskussionsbedarf hervorrufen können und wie bislang damit umgegangen wurde. Dann wird beurteilt, wie eindeutig der Vorschlagstext ist bzw. in wieweit er ausgelegt werden müsste und zu Unklarheiten und Rechtsstreitigkeiten führen könnte. Mögliche Auslegungstendenzen von behördlicher und gerichtlicher Seite werden herausgear-beitet. Anschliessend wird das Verhältnis des Vorschlagstextes zu den bestehenden Artikeln der BV und der EMRK und deren bisherige Auslegung durch das Bundesgericht und den EGMR untersucht. Die Vor- und Nachteile der bestehenden im Vergleich zu den vorgeschlagenen Regelungen werden aus juristischer Sicht aufgezeigt. Auch der Konflikt mit den kantonalen Kompetenzen in den Bereichen Raumplanung und Religion wird thematisiert. Es folgen Überlegungen zur Durchsetzbarkeit des geltenden Minarettverbots auch unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten und den möglichen Folgen, zum Minderheitenschutz und zum Wesen der Demokratie. Abschliessend findet eine gesamthafte Beurteilung der Sinnhaftigkeit des Toleranzartikels aus juristischer und nichtjuristischer Sicht statt.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Einsatz von Fördersystemen in Lager und Kommissionierung by Bettina Gronau
Cover of the book Die Ausgestaltung von Controlling an der Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung by Bettina Gronau
Cover of the book The Three Phases of the Change Management Process by Bettina Gronau
Cover of the book Sexueller Mißbrauch an Kindern: Eine interdisziplinäre Bestandsaufnahme by Bettina Gronau
Cover of the book Die Europäische Union und die Neo-Christianisierung by Bettina Gronau
Cover of the book Die Bildungspolitik der Parteien im Blickwinkel einer Theorie der Schule by Bettina Gronau
Cover of the book Das Phänomen Pop-Festival. Qualitative Untersuchung der Wertschöpfungsprozesse des deutschen Festivalmarktes by Bettina Gronau
Cover of the book Der 'Economic Hit Man' als Form modernen Imperialismus by Bettina Gronau
Cover of the book Karl Marx - Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte by Bettina Gronau
Cover of the book Vor- und Nachteile des Lernen an Stationen am Beispiel des Themas: 'Freizeit im Naturpark Schwalm-Nette' auseinander! by Bettina Gronau
Cover of the book IT-Outsourcing by Bettina Gronau
Cover of the book Strategic Analysis of the BBC by Bettina Gronau
Cover of the book What is the attractiveness of Albania for Foreign Direct Investment (FDI) flows? by Bettina Gronau
Cover of the book Warum wünschen wir uns Kinder? Eine empirische Studie zu einer nicht-trivialen Frage by Bettina Gronau
Cover of the book Lässt sich das Neue Steuerungsmodell mit der Spezifika der Kinder- und Jugendhilfe vereinbaren? by Bettina Gronau
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy