Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und das EU-Beihilferecht

Sind die deutschen Rundfunkgebühren unzulässige Beihilfen i.S.d. Art. 87 ff EGV?

Nonfiction, Reference & Language, Law, International
Cover of the book Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und das EU-Beihilferecht by Anna Keller, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Anna Keller ISBN: 9783656001805
Publisher: GRIN Verlag Publication: September 8, 2011
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Anna Keller
ISBN: 9783656001805
Publisher: GRIN Verlag
Publication: September 8, 2011
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3 (sehr gut), Freie Universität Berlin (Europäisches Zentrum Berlin), Veranstaltung: Staat und Wirtschaft im Gemeinschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland besteht nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag grundsätzlich eine Gebührenpflicht für jedes zum Empfang bereitgehaltene Rundfunkgerät unabhängig davon, ob und von welchem Sender tatsächlich (öffentlich-rechtliche) Rundfunksendungen empfangen werden. Es fragt sich, ob das deutsche System der Rundfunkfinanzierung mit den Art. 87 ff EGV vereinbar ist. Diese Frage ist bisher noch nicht vor den EuGH gelangt. Die Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkfinanzierung, wie sie in Deutschland und in ähnlicher Form auch in den meisten anderen europäischen Mitgliedstaaten erfolgt, ist jedoch seit Jahren umstritten. In der Literatur finden sich dazu zahlreiche Aufsätze aus den vergangenen Jahren, jedoch keiner jüngeren Datums, der das Stromeinspeisungs-Urteil des EuGH vom 13.3.2001 und das SIC- Urteil des EuG vom 10.5.2000 in die Überlegungen mit einbezieht. Durch diese beiden Urteile, auf die in der Arbeit genauer eingegangen wird, ist Bewegung gekommen in die Frage der Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkfinanzierung. Darum wird in dieser Arbeit unter besonderer Beachtung dieser beiden Urteile geprüft, ob die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie sie zurzeit in Deutschland erfolgt, mit dem Europäischen Beihilferecht vereinbar ist.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3 (sehr gut), Freie Universität Berlin (Europäisches Zentrum Berlin), Veranstaltung: Staat und Wirtschaft im Gemeinschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland besteht nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag grundsätzlich eine Gebührenpflicht für jedes zum Empfang bereitgehaltene Rundfunkgerät unabhängig davon, ob und von welchem Sender tatsächlich (öffentlich-rechtliche) Rundfunksendungen empfangen werden. Es fragt sich, ob das deutsche System der Rundfunkfinanzierung mit den Art. 87 ff EGV vereinbar ist. Diese Frage ist bisher noch nicht vor den EuGH gelangt. Die Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkfinanzierung, wie sie in Deutschland und in ähnlicher Form auch in den meisten anderen europäischen Mitgliedstaaten erfolgt, ist jedoch seit Jahren umstritten. In der Literatur finden sich dazu zahlreiche Aufsätze aus den vergangenen Jahren, jedoch keiner jüngeren Datums, der das Stromeinspeisungs-Urteil des EuGH vom 13.3.2001 und das SIC- Urteil des EuG vom 10.5.2000 in die Überlegungen mit einbezieht. Durch diese beiden Urteile, auf die in der Arbeit genauer eingegangen wird, ist Bewegung gekommen in die Frage der Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Rundfunkfinanzierung. Darum wird in dieser Arbeit unter besonderer Beachtung dieser beiden Urteile geprüft, ob die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie sie zurzeit in Deutschland erfolgt, mit dem Europäischen Beihilferecht vereinbar ist.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Laborinformationssysteme - eine Einführung by Anna Keller
Cover of the book Das Streitbeilegungsverfahren der Welthandelsorganisation (DSU) by Anna Keller
Cover of the book Phasenmodell für die Einführung eines Performance-Management Tools im Bereich Finance & Accounting by Anna Keller
Cover of the book Die Theorie der Fourier-Analyse und Fourier-Synthese, und ihre Anwendung zum Vergleich von akustischen Signalen in einem unterstützenden Versuch by Anna Keller
Cover of the book Rolle und Aufgabe des qualitativen Interviewers by Anna Keller
Cover of the book Ländermarktanalyse Schweden by Anna Keller
Cover of the book Telematiksysteme im Güterverkehr by Anna Keller
Cover of the book Normgerechtes Montieren einer Rohrflanschverbindung (Unterweisung Industriemechaniker/in) by Anna Keller
Cover of the book Aboriginality in Sally Morgan's MY PLACE by Anna Keller
Cover of the book Chancen und Risiken der Denationalisierung und der Europäischen Union nach Habermas by Anna Keller
Cover of the book Anwendung des Ansatzes der Evidence Based Medicine im Bereich der Behindertenhilfe by Anna Keller
Cover of the book Gewalt durch Pflegepersonal in Pflegeheimen. Häufigkeit, Formen und Prävention by Anna Keller
Cover of the book Die Konstruktion der Unendlichkeit by Anna Keller
Cover of the book IT-Sicherheit im Lichte des Strafrechts by Anna Keller
Cover of the book Theorie und Realität: Eine Untersuchung von Hannah Ahrendts Thesen über Konzentrationslager auf Basis von Erfahrungsberichten ehemaliger Häftlinge im Gulag by Anna Keller
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy