Die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen

Dargestellt anhand der disziplinargerichtlichen Rechtsprechung

Nonfiction, Reference & Language, Law, Urban State & Local Government
Cover of the book Die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen by Hendrik Thurnes, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Hendrik Thurnes ISBN: 9783638538732
Publisher: GRIN Verlag Publication: August 27, 2006
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Hendrik Thurnes
ISBN: 9783638538732
Publisher: GRIN Verlag
Publication: August 27, 2006
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 2,0, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Recht des öffentlichen Dienstes, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgrund der Komplexität des beamtenrechtlichen Pflichtenkreises ist die Regelung zur Bemessung von Disziplinarmaßnahmen stark abweichend von der des Strafrechts. Obgleich die Einleitung eines Disziplinarverfahrens dem Legalitätsprinzip unterliegt, ergeht die Entscheidung, welche und ob überhaupt eine Disziplinarmaßnahme ausgesprochen wird, nach dem Ermessen der Disziplinarorgane. Dieses wird durch gesetzliche Regelungen nur sehr geringfügig eingeschränkt und so kann ein Verstoß gegen die Wohlverhaltenspflicht disziplinarrechtlich völlig irrelevant sein, aber auch eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zur Folge haben. Hier stellt sich nun die Frage, ob das Disziplinarrecht dem Rechststaatsprinzip nach Artikel 20 Absatz 3 GG genügend Bedeutung zukommen lässt, was eine Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns erfordern würde. Am 01.01.2002 ist das Bundesdisziplinargesetz in Kraft getreten und hat die alte Bundesdisziplinarordnung abgelöst. Durch die Neuregelung wurde das Verfahren nicht nur effektiver und kostengünstiger, es fand auch gleichzeitig noch eine weitere Konkretisierung des Ermessensgrundsatzes, besonders im Hinblick auf die schwerwiegendsten Maßnahmen, statt. Trotzdem lässt das Gesetz noch viel Spielraum bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahmen. Ziel dieser Hausarbeit ist es deshalb, die gesetzlichen Grundlagen darzustellen und auszulegen, um so die Faktoren aufzuzeigen, die bei der Entscheidungsfindung eine Rolle spielen. Gleichzeitig sollen die Grundsätze der Rechtsprechung herausgestellt werden. Mittels einer Analyse der Gerichtsentscheide zu häufigen Dienstvergehen soll letztendlich die Frage beantwortet werden, ob es möglich ist, eine Disziplinarmaßnahme wenigstens ansatzweise vorherzusagen und somit gleichzeitig auch, ob das Rechtsstaatlichkeitsprinzip im Disziplinarrecht gegenwärtig ist.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 2,0, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Recht des öffentlichen Dienstes, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgrund der Komplexität des beamtenrechtlichen Pflichtenkreises ist die Regelung zur Bemessung von Disziplinarmaßnahmen stark abweichend von der des Strafrechts. Obgleich die Einleitung eines Disziplinarverfahrens dem Legalitätsprinzip unterliegt, ergeht die Entscheidung, welche und ob überhaupt eine Disziplinarmaßnahme ausgesprochen wird, nach dem Ermessen der Disziplinarorgane. Dieses wird durch gesetzliche Regelungen nur sehr geringfügig eingeschränkt und so kann ein Verstoß gegen die Wohlverhaltenspflicht disziplinarrechtlich völlig irrelevant sein, aber auch eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zur Folge haben. Hier stellt sich nun die Frage, ob das Disziplinarrecht dem Rechststaatsprinzip nach Artikel 20 Absatz 3 GG genügend Bedeutung zukommen lässt, was eine Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns erfordern würde. Am 01.01.2002 ist das Bundesdisziplinargesetz in Kraft getreten und hat die alte Bundesdisziplinarordnung abgelöst. Durch die Neuregelung wurde das Verfahren nicht nur effektiver und kostengünstiger, es fand auch gleichzeitig noch eine weitere Konkretisierung des Ermessensgrundsatzes, besonders im Hinblick auf die schwerwiegendsten Maßnahmen, statt. Trotzdem lässt das Gesetz noch viel Spielraum bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahmen. Ziel dieser Hausarbeit ist es deshalb, die gesetzlichen Grundlagen darzustellen und auszulegen, um so die Faktoren aufzuzeigen, die bei der Entscheidungsfindung eine Rolle spielen. Gleichzeitig sollen die Grundsätze der Rechtsprechung herausgestellt werden. Mittels einer Analyse der Gerichtsentscheide zu häufigen Dienstvergehen soll letztendlich die Frage beantwortet werden, ob es möglich ist, eine Disziplinarmaßnahme wenigstens ansatzweise vorherzusagen und somit gleichzeitig auch, ob das Rechtsstaatlichkeitsprinzip im Disziplinarrecht gegenwärtig ist.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Probleme der Nafion®-Membranen in Protonenaustauschmembran-Brennstoffzellen und ihre Lösungen by Hendrik Thurnes
Cover of the book '...und vergib uns unsere Schuld' - Fragen an die Rechtfertigungslehre by Hendrik Thurnes
Cover of the book Utopie und Zeitsemantik - Zur gesellschaftlichen Konstruktion der Zeit by Hendrik Thurnes
Cover of the book Die Bedeutung des Art. 6 EMRK für den deutschen Verwaltungsprozess by Hendrik Thurnes
Cover of the book Zeitspiele - Zeit und Iteration by Hendrik Thurnes
Cover of the book Kann 'Service made in Germany' exportiert werden? by Hendrik Thurnes
Cover of the book Der Bund Deutscher Mädel. Die außerschulische Erziehung der weiblichen Jugend im Nationalsozialismus. by Hendrik Thurnes
Cover of the book Heilpädagogische Sprachförderung im Vorschulalter bei ein-/mehrsprachigen Kindern by Hendrik Thurnes
Cover of the book Die Bedeutung des Risiko-Controlling im Rahmen des Risiko-Management in international agierenden Unternehmen by Hendrik Thurnes
Cover of the book Markenpolitik als Erfolgsfaktor im Einzelhandel by Hendrik Thurnes
Cover of the book Der Nießbrauch an Personen- und Kapitalgesellschaftsanteilen im Gesellschafts- und Steuerrecht by Hendrik Thurnes
Cover of the book Trainingsplanung Beweglichkeits- und Koordinationstraining by Hendrik Thurnes
Cover of the book Der 11. oberägyptische Gau by Hendrik Thurnes
Cover of the book Zu Gottfried Keller - Kleider machen Leute: Wie wird der Schneider Wenzel Stapinski in die Rolle des Grafen gedrängt? by Hendrik Thurnes
Cover of the book SWOT-Analyse. Positionierungsanalysen am Beispiel des Unternehmensplanspiels TOPSIM by Hendrik Thurnes
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy