E-Government im Besteuerungsverfahren am Beispiel der E-Bilanz
Eine verfassungs- und datenschutzrechtliche Analyse
Business & Finance, Accounting, Bookkeeping, Finance & Investing, Taxation, Nonfiction, Reference & Language, Law
| Author: | Christian Beckmann | ISBN: | 9783653956580 |
| Publisher: | Peter Lang | Publication: | June 3, 2016 |
| Imprint: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften | Language: | German |
| Author: | Christian Beckmann |
| ISBN: | 9783653956580 |
| Publisher: | Peter Lang |
| Publication: | June 3, 2016 |
| Imprint: | Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften |
| Language: | German |
Seit Einführung der E-Bilanz müssen Steuerpflichtige ihre Bilanz und ihre Gewinn- und Verlustrechnung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz elektronisch an die Finanzverwaltung übermitteln. Der Autor untersucht die Rechtmäßigkeit dieser Verpflichtung in datenschutz- und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Er stellt Nutzen und Probleme des Einsatzes von Informationstechnologie auf Seiten der Finanzverwaltung dar und arbeitet diesen am konkreten Beispiel der E-Bilanz auf. Dazu werden sowohl die gesetzliche Grundlage in § 5b EStG als auch die Ermächtigung der Finanzverwaltung in § 51 Abs. 4 Nr. 1b EStG analysiert. Der Autor zeigt auf, dass die Finanzverwaltung ihre Ermächtigung zur steuerlichen Datenerhebung aus reinen Effizienzerwägungen verfassungs- und datenschutzwidrig überschreitet.
Seit Einführung der E-Bilanz müssen Steuerpflichtige ihre Bilanz und ihre Gewinn- und Verlustrechnung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz elektronisch an die Finanzverwaltung übermitteln. Der Autor untersucht die Rechtmäßigkeit dieser Verpflichtung in datenschutz- und verfassungsrechtlicher Hinsicht. Er stellt Nutzen und Probleme des Einsatzes von Informationstechnologie auf Seiten der Finanzverwaltung dar und arbeitet diesen am konkreten Beispiel der E-Bilanz auf. Dazu werden sowohl die gesetzliche Grundlage in § 5b EStG als auch die Ermächtigung der Finanzverwaltung in § 51 Abs. 4 Nr. 1b EStG analysiert. Der Autor zeigt auf, dass die Finanzverwaltung ihre Ermächtigung zur steuerlichen Datenerhebung aus reinen Effizienzerwägungen verfassungs- und datenschutzwidrig überschreitet.
