§ 21 Abs. 2 GG - Von der Abstumpfung der schärfsten Waffe des Grundgesetzes

Nonfiction, Social & Cultural Studies, Political Science, International, Foreign Legal Systems
Cover of the book § 21 Abs. 2 GG - Von der Abstumpfung der schärfsten Waffe des Grundgesetzes by André Herrmann, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: André Herrmann ISBN: 9783656297635
Publisher: GRIN Verlag Publication: October 26, 2012
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: André Herrmann
ISBN: 9783656297635
Publisher: GRIN Verlag
Publication: October 26, 2012
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität Leipzig, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Instrument des Parteiverbots im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, sowie dem Bundesverfassungsgerichts-gesetz. Als Lehre aus der auf legalem Wege erreichten Aushebelung der Weimarer Verfassung durch die Nationalsozialisten und die darauf folgende Schreckensherrschaft installierten die so genannten Väter des Grundgesetzes im Verfassungstext Instrumente, die den durch das Grundgesetz errichteten demokratischen Status quo vor zukünftigen Umwürfen schützen sollten. Mit dem Parteiverbotsartikel 21 Abs. 2 GG bietet sich demnach die Möglichkeit, Parteien, die gegen die freiheitliche demokratische Ordnung operieren, durch ein weit reichendes Verbot aus dem politischen Prozess auszuschließen. Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland fand das Instrument des Parteiverbots erst fünfmal Anwendung, wobei nur die ersten beiden Verfahren in den Jahren 1952 und 1956 zu einem tatsächlichen Parteiverbot führten. Aus diesem Grund gilt es in dieser Hausarbeit zu fragen, wie aktuell und zukunftsträchtig ein Parteiverbot in heutiger Zeit noch ist. Dazu soll zuerst das Konzept der streitbaren Demokratie, in das sich das Parteiverbotsinstrument einordnen lässt, erläutert werden. Weiterhin sollen im zweiten Schritt die Bestimmungen zum Parteiverbot dargestellt und die Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Parteiverbot erklärt werden. Anhand der Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) von 1952, der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) von 1956, sowie dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren von 2003, soll der Wandel des Verbotsinstruments von der symbolträchtigen schärfsten Waffe der Demokratie hin zu einem durch die Konkretisierung der Verbotsprinzipien durch das Bundesverfassungsgericht schwerer handhabbaren Instrument beschrieben werden, dessen aktuelle Einsatzfähigkeit, sowie vor allem Notwendigkeit, heute vielfach bezweifelt wird. Eben diese Frage nach der Zukunftsperspektive des Parteiverbots soll zum Abschluss der Arbeit thematisiert und anhand mehrerer Autorenmeinungen und mit hauptsächlichem Bezug zum NPD-Verbotsverfahren problematisiert werden, sodass sich am Ende ein zusammenhängendes Bild aus geschichtlicher Entwicklung und aktuellen Sichtweisen ergibt.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universität Leipzig, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit dem Instrument des Parteiverbots im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, sowie dem Bundesverfassungsgerichts-gesetz. Als Lehre aus der auf legalem Wege erreichten Aushebelung der Weimarer Verfassung durch die Nationalsozialisten und die darauf folgende Schreckensherrschaft installierten die so genannten Väter des Grundgesetzes im Verfassungstext Instrumente, die den durch das Grundgesetz errichteten demokratischen Status quo vor zukünftigen Umwürfen schützen sollten. Mit dem Parteiverbotsartikel 21 Abs. 2 GG bietet sich demnach die Möglichkeit, Parteien, die gegen die freiheitliche demokratische Ordnung operieren, durch ein weit reichendes Verbot aus dem politischen Prozess auszuschließen. Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland fand das Instrument des Parteiverbots erst fünfmal Anwendung, wobei nur die ersten beiden Verfahren in den Jahren 1952 und 1956 zu einem tatsächlichen Parteiverbot führten. Aus diesem Grund gilt es in dieser Hausarbeit zu fragen, wie aktuell und zukunftsträchtig ein Parteiverbot in heutiger Zeit noch ist. Dazu soll zuerst das Konzept der streitbaren Demokratie, in das sich das Parteiverbotsinstrument einordnen lässt, erläutert werden. Weiterhin sollen im zweiten Schritt die Bestimmungen zum Parteiverbot dargestellt und die Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Parteiverbot erklärt werden. Anhand der Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) von 1952, der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) von 1956, sowie dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren von 2003, soll der Wandel des Verbotsinstruments von der symbolträchtigen schärfsten Waffe der Demokratie hin zu einem durch die Konkretisierung der Verbotsprinzipien durch das Bundesverfassungsgericht schwerer handhabbaren Instrument beschrieben werden, dessen aktuelle Einsatzfähigkeit, sowie vor allem Notwendigkeit, heute vielfach bezweifelt wird. Eben diese Frage nach der Zukunftsperspektive des Parteiverbots soll zum Abschluss der Arbeit thematisiert und anhand mehrerer Autorenmeinungen und mit hauptsächlichem Bezug zum NPD-Verbotsverfahren problematisiert werden, sodass sich am Ende ein zusammenhängendes Bild aus geschichtlicher Entwicklung und aktuellen Sichtweisen ergibt.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die Kapitalmärkte by André Herrmann
Cover of the book Dürers Auseinandersetzung mit dem menschlichen Akt. Der Sündenfall-Kupferstich von 1504 by André Herrmann
Cover of the book Kapitalflussrechnung und Eigenkapitalspiegel als spezielle Bestandteile des Konzernabschlusses by André Herrmann
Cover of the book Buddhismus - Lernen an fremden Religionen by André Herrmann
Cover of the book Makedonien vor Phillip II. by André Herrmann
Cover of the book Zur Implementierung der Optionspreistheorie für reale Investitionen by André Herrmann
Cover of the book Betriebliche Mitarbeitervorsorge gem. BMVG - insbesondere steuerliche Behandlung by André Herrmann
Cover of the book Die Entwicklung der Fähigkeiten zur effektiven Selbstorganisation durch multimediale Tele-Lernsysteme by André Herrmann
Cover of the book Methodenkombination in der Wirkungsforschung by André Herrmann
Cover of the book Analyse der Kommunikation im Chat by André Herrmann
Cover of the book Friedrich II. als Feldherr by André Herrmann
Cover of the book Sozialstruktur und Segregation by André Herrmann
Cover of the book Der Niedergang der DDR und das Ende einer Epoche by André Herrmann
Cover of the book Ernst Cassirer - Mythos und mythisches Denken in der antiken Philosophie bis zu Platons Staatstheorie by André Herrmann
Cover of the book Perioperative Komplikationen bei der Anästhesie by André Herrmann
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy