Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Beteiligung deutscher Soldaten am NATO AWACS-Einsatz in der Türkei

Nonfiction, Reference & Language, Law, International
Cover of the book Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Beteiligung deutscher Soldaten am NATO AWACS-Einsatz in der Türkei by Oliver Rolofs, GRIN Verlag
View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart
Author: Oliver Rolofs ISBN: 9783638442008
Publisher: GRIN Verlag Publication: November 24, 2005
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: Oliver Rolofs
ISBN: 9783638442008
Publisher: GRIN Verlag
Publication: November 24, 2005
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,7, Ludwig-Maximilians-Universität München (Juristische Fakultät - Institut für Internationales Recht -), Veranstaltung: Aktuelle Entscheidungen nationaler Höchstgerichte zum Völkerrecht: Bundesverfassungsgericht, US Supreme Court u.a., 25 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In vielen Teilen der Welt befinden sich derzeit deutsche Soldaten im Einsatz. Ob in Afghanistan als Sicherheitskräfte in Kabul und Kunduz oder am Horn von Afrika als Überwacher der Seewege im Rahmen des 'Kampfes gegen den Terror', oder als Schutztruppen auf dem Balkan in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo. Die Bundeswehr ist weltweit aktiv geworden. Mit dem sogenannten Somalia-Urteil, auch bekannt als 'Out of area-Urteil' vom 12. Juli 1994, hat das Bundesverfassungsgericht der deutschen Politik damit einen weiten verfassungsrechtlichen Rahmen für den Einsatz deutscher Soldaten über die Landes- und Bündnisverteidigung hinaus eröffnet. So war auch nach dem Grundgesetz der Weg frei für eine Vielfalt unterschiedlicher Einsätze der Bundeswehr in den Systemen kollektiver Sicherheit. Dennoch ließ dieses Urteil auch weiter Fragen offen, die die Kompetenzen und Befugnisse von Parlament und Regierung bei der Zustimmung zur Entsendung von deutschen Soldaten in Einsätze regelt. Über ein Jahrzehnt war in der Frage von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und dem Zusammenwirken von Bundestag und Bundesregierung in dieser Thematik die Meinung der Bundesverfassungsrichter der einzige Entscheidungsmaßstab. Auch das in dieser Arbeit zu behandelnde verfassungsrichterliche AWACS-Urteil vom 25. März 2003 änderte neben einer Verfeinerung des Richterspruches von 1994 wenig an den bisher ungeklärten Fragen, war dieses Urteil doch in erster Linie von der außen- und sicherheitspolitischen Krise im Zuge des Irak-Krieges geprägt. In einem Eilverfahren entschieden die Karlsruher Verfassungsrichter für die Bundesregierung, deutsche Soldaten zu einem luftgestützten NATO Überwachungseinsatz in die Türkei zu entsenden, ohne eine vorherige Zustimmung des Deutschen Bundestages einzuholen. Diese Arbeit setzt sich mit der jüngsten AWACS-Entscheidung auseinander und arbeitet die Hintergründe und Rechtsfragen dieser Urteilsentscheidung heraus. Ferner bezieht sich die Themenstellung der Arbeit im Lichte eines Parlamentsvorbehaltes auf die verschiedenen Einsatzarten der Bundeswehr und eine Abgrenzung zu möglichen Kriegskriterien anhand des AWACS-Einsatzes in der Türkei am Rande des Irak-Krieges. Abschließend findet, bevor die gesamte Thematik auch unter kurzer Berücksichtigung des neuen Parlamentsbeteiligungsgesetzes bewertet wird, eine Überprüfung des eigentlichen AWACS-Auftrages statt, ob dieser im Hinblick des Einsatzes deutscher Soldaten tatsächlich einer Beteiligung des Parlaments bedurft hätte.

View on Amazon View on AbeBooks View on Kobo View on B.Depository View on eBay View on Walmart

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,7, Ludwig-Maximilians-Universität München (Juristische Fakultät - Institut für Internationales Recht -), Veranstaltung: Aktuelle Entscheidungen nationaler Höchstgerichte zum Völkerrecht: Bundesverfassungsgericht, US Supreme Court u.a., 25 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In vielen Teilen der Welt befinden sich derzeit deutsche Soldaten im Einsatz. Ob in Afghanistan als Sicherheitskräfte in Kabul und Kunduz oder am Horn von Afrika als Überwacher der Seewege im Rahmen des 'Kampfes gegen den Terror', oder als Schutztruppen auf dem Balkan in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo. Die Bundeswehr ist weltweit aktiv geworden. Mit dem sogenannten Somalia-Urteil, auch bekannt als 'Out of area-Urteil' vom 12. Juli 1994, hat das Bundesverfassungsgericht der deutschen Politik damit einen weiten verfassungsrechtlichen Rahmen für den Einsatz deutscher Soldaten über die Landes- und Bündnisverteidigung hinaus eröffnet. So war auch nach dem Grundgesetz der Weg frei für eine Vielfalt unterschiedlicher Einsätze der Bundeswehr in den Systemen kollektiver Sicherheit. Dennoch ließ dieses Urteil auch weiter Fragen offen, die die Kompetenzen und Befugnisse von Parlament und Regierung bei der Zustimmung zur Entsendung von deutschen Soldaten in Einsätze regelt. Über ein Jahrzehnt war in der Frage von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und dem Zusammenwirken von Bundestag und Bundesregierung in dieser Thematik die Meinung der Bundesverfassungsrichter der einzige Entscheidungsmaßstab. Auch das in dieser Arbeit zu behandelnde verfassungsrichterliche AWACS-Urteil vom 25. März 2003 änderte neben einer Verfeinerung des Richterspruches von 1994 wenig an den bisher ungeklärten Fragen, war dieses Urteil doch in erster Linie von der außen- und sicherheitspolitischen Krise im Zuge des Irak-Krieges geprägt. In einem Eilverfahren entschieden die Karlsruher Verfassungsrichter für die Bundesregierung, deutsche Soldaten zu einem luftgestützten NATO Überwachungseinsatz in die Türkei zu entsenden, ohne eine vorherige Zustimmung des Deutschen Bundestages einzuholen. Diese Arbeit setzt sich mit der jüngsten AWACS-Entscheidung auseinander und arbeitet die Hintergründe und Rechtsfragen dieser Urteilsentscheidung heraus. Ferner bezieht sich die Themenstellung der Arbeit im Lichte eines Parlamentsvorbehaltes auf die verschiedenen Einsatzarten der Bundeswehr und eine Abgrenzung zu möglichen Kriegskriterien anhand des AWACS-Einsatzes in der Türkei am Rande des Irak-Krieges. Abschließend findet, bevor die gesamte Thematik auch unter kurzer Berücksichtigung des neuen Parlamentsbeteiligungsgesetzes bewertet wird, eine Überprüfung des eigentlichen AWACS-Auftrages statt, ob dieser im Hinblick des Einsatzes deutscher Soldaten tatsächlich einer Beteiligung des Parlaments bedurft hätte.

More books from GRIN Verlag

Cover of the book Geschlechtsspezifische Arbeitsteilung in der Dritten Welt: Ausbeutung oder Chance für die Frau? by Oliver Rolofs
Cover of the book Standardsetter - Ein Vergleich der Institutionen in Deutschland und den USA by Oliver Rolofs
Cover of the book Unterrichtsplanung in der Schule für Geistigbehinderte by Oliver Rolofs
Cover of the book Tertullians Verteidigung des Christentums 'Apologeticum' und die Funktion des Dämonenarguments by Oliver Rolofs
Cover of the book Durchführung der diokletianischen Christenverfolgung 303 - 305 n.Chr. by Oliver Rolofs
Cover of the book Praktikumsbericht Zytogenetik by Oliver Rolofs
Cover of the book Restaurant Financial Plan by Oliver Rolofs
Cover of the book Allgemeiner Überblick - Relative Datierungsmethoden (Stratigraphie, Geomorphologie, Leitfossilien) by Oliver Rolofs
Cover of the book Internetbasierte Selbstvermarktung für Musiker by Oliver Rolofs
Cover of the book Symboldidaktik 'Kreuz' und unterrichtspraktische Umsetzungsmöglichkeiten by Oliver Rolofs
Cover of the book 1 Tag in Köln by Oliver Rolofs
Cover of the book Sexuelle Gewalt gegenüber Menschen mit Behinderungen by Oliver Rolofs
Cover of the book Freiheit des Selbstbewusstseins durch die Erfahrung der Arbeit, des Verzichts und der Ordnung by Oliver Rolofs
Cover of the book Auswirkungen von Lust- und Realitätsprinzip: Zwischen Konkurrenz und Kombination by Oliver Rolofs
Cover of the book Soziale Arbeit als Maßnahme gegen soziale Ungleichheiten an Schulen by Oliver Rolofs
We use our own "cookies" and third party cookies to improve services and to see statistical information. By using this website, you agree to our Privacy Policy