Zur schweren Vereinbarkeit von starker Verfassungsgerichtsbarkeit und Direktdemokratie

Warum bildet Kalifornien eine Ausnahme?

Nonfiction, Social & Cultural Studies, Political Science, International, Foreign Legal Systems
Cover of the book Zur schweren Vereinbarkeit von starker Verfassungsgerichtsbarkeit und Direktdemokratie by André Schönmaier, GRIN Verlag
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Author: André Schönmaier ISBN: 9783640341603
Publisher: GRIN Verlag Publication: June 3, 2009
Imprint: GRIN Verlag Language: German
Author: André Schönmaier
ISBN: 9783640341603
Publisher: GRIN Verlag
Publication: June 3, 2009
Imprint: GRIN Verlag
Language: German

Essay aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Direktdemokratie im Repräsentativsystem. Ein internationaler Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Das politische Handeln in der Bundesrepublik Deutschland wird ohne Zweifel sehr stark vom Bundesverfassungsgericht direkt (durch Ungültigkeitserklärungen von Gesetzen bzw. deren Bestätigung) und indirekt (durch richterliche Richtlinien für die zukünftigen politischen Entscheidungen) bestimmt. Damit koinzidiert auch das fast vollständige Fehlen von direktdemokratischen Elementen. Folgerichtig stellt sich die Frage, ob denn Direktdemokratie mit starker Verfassungsgerichtsbarkeit überhaupt zu vereinen ist. Der Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt vertritt hierbei die These, dass 'ausgebaute Demokratie [...] sich wenig mit starker Repräsentativdemokratie, funktionsfähigem Parteiwettbewerb und kräftiger Zügelung der Legislative und Exekutive durch ein mächtiges Verfassungsgericht [verträgt]'. Ausgehend von dieser Feststellung wird nun diese Arbeit darstellen in welchem Maße dies dennoch möglich ist und den US-Bundesstaat Kalifornien als die die Regel bestätigende Ausnahme beschreiben.

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Essay aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Universität Potsdam (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Direktdemokratie im Repräsentativsystem. Ein internationaler Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Das politische Handeln in der Bundesrepublik Deutschland wird ohne Zweifel sehr stark vom Bundesverfassungsgericht direkt (durch Ungültigkeitserklärungen von Gesetzen bzw. deren Bestätigung) und indirekt (durch richterliche Richtlinien für die zukünftigen politischen Entscheidungen) bestimmt. Damit koinzidiert auch das fast vollständige Fehlen von direktdemokratischen Elementen. Folgerichtig stellt sich die Frage, ob denn Direktdemokratie mit starker Verfassungsgerichtsbarkeit überhaupt zu vereinen ist. Der Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt vertritt hierbei die These, dass 'ausgebaute Demokratie [...] sich wenig mit starker Repräsentativdemokratie, funktionsfähigem Parteiwettbewerb und kräftiger Zügelung der Legislative und Exekutive durch ein mächtiges Verfassungsgericht [verträgt]'. Ausgehend von dieser Feststellung wird nun diese Arbeit darstellen in welchem Maße dies dennoch möglich ist und den US-Bundesstaat Kalifornien als die die Regel bestätigende Ausnahme beschreiben.

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